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Aktuelles aus der Stadtpolitik |
November 2021



Was uns politisch bewegt | Stadtgeschehen | Beantragt und beschlossen

Mitgeteilt | Bei Euch vor Ort |
Das steht an


Was uns politisch bewegt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir begrüßen Sie zu unserem ersten Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion Augsburg sehr herzlich! In Zukunft werden wir Sie regelmäßig über die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte informieren. Ob Anträge, Pressemitteilungen, die Stadtratsaktivitäten in den Ortsverbänden oder auch anstehende Termine und Veranstaltungen: kurz und kompakt werden wir hier berichten, was uns politisch bewegt.
Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Stadtgeschehen - Oberbürgermeisterin Eva Weber



Jede Imfpung zählt!

Wir alle sind von Corona genervt und wünschen uns nichts sehnlicher, als wieder ein normales Leben. Für mehr Normalität brauchen wir aber eine bessere Impfquote. Um sich selbst zu schützen. Um andere zu schützen, die sich wirklich nicht impfen lassen können, wie beispielsweise die Kinder bis 12 Jahre. Um trotz einer Infektion mit großer Wahrscheinlichkeit nicht im Krankenhaus oder auf der Intensivstation zu landen und damit das Gesundheitssystem zu entlasten.
Ich weiß, dass viele der Nichtgeimpften große Ängste haben. Dafür gibt es gute Beratungen in den Arztpraxen, die über alle Fragen aufklären. Eine Erstinformation gibt es außerdem auf der Homepage der Stadt Augsburg unter www.augsburg.de/impfen.
Erfreulicherweise haben wir in den letzten Wochen wieder einen vermehrten Zulauf bei den Impfungen zu verzeichnen. Lange war das Impfzentrum durch Vorgaben der Staatsregierung auf 450 Impfungen pro Tag gedeckelt. Gemeinsam mit dem Dienstleister Bäuerle hat die Stadt nun in kürzester Zeit das Kontingent erheblich ausgeweitet. 2.500 Impfungen pro Tag, nicht nur im Impfzentrum auf dem ehemaligen Fujitsu-Gelände in Haunstetten, sondern auch in unseren dezentralen Imfpstandorten in der Maximilianstraße oder in der Werner-Egk-Schule werden in den nächsten Tagen wieder Normalität sein.
Anders als im Frühjahr gibt es nun keine vom Freistaat Bayern festgelegten Priorisierungen mehr. Das bedeutet, dass die Boosterimpfungen insbesondere unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger gleichrangig behandelt werden wie alle anderen Impfungen auch. Eine abweichende Handhabung kann das Impfzentrum leider nicht vornehmen, weswegen dringend empfohlen wird, sich bezüglich der Auffrischungsimpfung an die Hausärztin, den Hausarzt oder eine Facharztpraxis zu wenden.
Es geht bei der Frage Impfung ja oder nein nicht nur um eine eigene, persönliche Entscheidung, sondern es geht auch um die Frage, wie wir als Gemeinschaft so schnell wie möglich aus dieser Spirale der Pandemiewellen herauskommen. Es geht um viel „wir“ und das hintenanstellen vom „ich“. Das ist anstrengend. Und gerade deswegen bitte ich alle, die sich noch nicht zu einer Impfung durchringen konnten, eine Beratung in Anspruch zu nehmen und sich dann für den Piks zu entscheiden. Bleiben Sie gesund!
Ihre Eva Weber



Beantragt und beschlossen



Virtuelle Präsentation der römischen Geschichte Augsburgs

Die römischen Funde in Oberhausen sind ein Zeugnis für die Bedeutung Augsburgs zur Zeit der Römer und haben das Potential, die Augsburger Stadtgeschichte neu zu schreiben. Augsburg kann stolz auf seine Historie sein, jedoch fehlen derzeit die Möglichkeiten dies den Augsburger Bürgerinnen und Bürgern und auch den Touristinnen und Touristen in adäquater Weise zugänglich zu machen.
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Innenstadt Verkehrsführung
Wir möchten ein vielfältiges Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger erreichen. Eine weitreichende Verkehrsberuhigung unter Berücksichtigung der notwendigen Leistungsfähigkeit zählen zu den wichtigsten Zielen unserer Verkehrspolitik. Mit Blick auf die anstehende Erstellung des neuen Gesamtverkehrsplans möchten wir frühzeitig die Neugestaltung zweier wichtiger innerstädtischer Straßenzüge prüfen lassen.
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Umsetzung der Istanbul-Konvention bei der Stadt Augsburg

Die Stadt Augsburg arbeitet zusammen mit freien Trägern bereits seit Jahren daran, die vielfältigen Ursachen und Auswirkungen von geschlechtsbezogener Gewalt zu bekämpfen. Diese Bemühungen sollen jetzt – nicht zuletzt auch durch den Impuls der Istanbul-Konvention – verstärkt und systematisch verstetigt werden.
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Konzeptionelle Weiterentwicklung und Angebotserweiterung LernOrt Rathaus

Die Stadt Augsburg bietet im Rahmen des politischen Bildungsauftrags im Augsburger Rathaus für Kinder und Jugendliche eine Einführung in die Arbeit der städtischen Gremien und in den Aufbau der Augsburger Stadtverwaltung an. Um noch mehr Teilhabe zu fördern sowie um Barrieren abzubauen, haben wir eine zeitgemäße Weiterentwicklung des Konzeptes und eine Erweiterung dieses Angebots auf weitere Personenkreise beantragt.
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Mitgeteilt



Wir stehen hinter Stadtverwaltung und Mitarbeitenden des Impfzentrums

Die Impfaktion am Samstag, 13.11.2021 war für die Stadt und Stadtgesellschaft ein voller Erfolg. Knapp 1500 Personen konnten im Impfzentrum geimpft werden. Aus diesem Grund lassen wir die Vorwürfe zu einem Missmanagement gegenüber der Stadtverwaltung nicht gelten, vor allem nicht die Behauptung, dass zu wenig Impfstoff vorhanden war.
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Erfolgreiche CSU-Finanzpolitik für unsere Stadt
Das Investitionsvolumen der Stadt Augsburg liegt trotz Corona-Krise immer noch sehr hoch! Wir hatten keine Haushaltssperre und mussten keine Corona-Kredite aufnehmen. Durch das Krisenjahr 2020 sind wir mit einer guten schwarzen Null gekommen. Zudem konnten gezielt und punktgenau Rücklagen gebildet werden, die uns bei den anstehenden Nachtragshaushalten eine große Hilfe sind.
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Planung 50-Meter-Hallenbad und Sanierung Spickelbad beschlossen

Der Neubau eines Hallenbads mit 50-Meter-Bahn wird weiter vorangetrieben. Die Planungen zum Bau eines 50-Meter-Hallenbades sind nach der Machbarkeitsstudie ein ganz wichtiger weiterer Schritt, um – neben den Sanierungen der Bestandsbäder – mehr Wasserfläche für Schulen, Vereine und die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen.
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Bei euch vor Ort



Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Herrenbach

Auf Grund eines Schulwegunfalles im Juli vor der Grundschule Herrenbach, haben sich unsere Stadträte aus dem Ortsverband 6 vor Ort ein Bild gemacht und Handlungsbedarf gesehen. Nach intensiven Gesprächen mit den beteiligten Ämtern fand nun ein Ortstermin unter Hinzuziehung der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde, des Schulverwaltungsamtes, des Elternbeirates sowie der Schulleitung statt. Ziel war es, notwendige bzw. mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit zu besprechen.



Errichtung einer Treppe an der Gögginger Brücke zur Localbahnstraße

Die Mehrheit der Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich der Hermann-, Stetten-, Localbahn- und Gögginger Straße müssen zum Einkaufen, zum Hauptbahnhof und zu den zukünftigen Bürogebäuden, Umwege über die Ladehofstraße und lange Localbahnstraße gehen und fahren. Um auf die zukünftige Erhöhung des Fußgängerverkehrs zu reagieren und um die Stadtviertel besser zu vernetzen, ist der Ortsverband 1 aktiv geworden.
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Sanierung der Wasserwachtstation Kuhsee – Beginn der Sanierungsplanungen

Den Wasserwachten der Stadt Augsburg kommt eine wichtige Aufgabe zu. Eine der – auch städtebaulich – prominentesten Wasserwachtstationen stellt die Wasserwachtstation Kuhsee dar. Seit Jahrzehnten gehört sie zum vertrauten Ortsbild. Die Räumlichkeiten müssen aber dringend saniert werden. Dafür hat sich der unser Stadtrat Max Weinkamm (Ortsverband 8) stark gemacht.
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Das steht an

Leider wurden auf Grund der aktuellen Corona-Lage in Augsburg viele Termine und Veranstaltungen abgesagt! Wir sind dennoch guter Dinge, dass wir diese Rubrik in Zukunft mehr befüllen können.




Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 16.12.2021 wieder im Livestream.

Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.
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Finanzausschuss, 1 Nachtrag 2022, 01.12.2021
Tagesordnungspunkte sind u.a.: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2022, Aufwertung der Bürgermeister-Aurnhammer-Straße, Ausweitung von Nachhaltigkeitsaspekten im Anlagemanagement.
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Kulturausschuss, 06.12.2021
Tagesordnungspunkte sind u.a.: Kulturamt Vorstellung Brechtfestival, Ideenwettbewerb "Gedenken an die Pandemie" an regionale Künstlerinnen und Künstler, Kunstförderpreis der Stadt Augsburg, Konzept zur digitalen Erschließung der römischen Stadt Augusta Vindelicum.
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Stiftungsausschuss, 07.12.2021

Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA), 08.12.2021


Bau, Hochbau- und Konversionsausschuss, 09.12.2021

Sportausschuss, 13.12.2021

Umwelt-, Klima- und Gesundheitsausschuss, 15.12.2021