Stadtgeschehen: Gastbeitrag von Oberbürgermeisterin Eva Weber

Liebe Augsburgerinnen, liebe Augsburger,
ich kann gar nicht zählen, wie viele Reden und Gespräche ich im Jahr 2022 mit dem Wort endlich begonnen habe. Endlich war es wieder möglich, dass wir unbefangen miteinander feiern konnten, endlich fand der Plärrer wieder statt, endlich gab es wieder den Augsburger Christkindlesmarkt. Endlich war wieder so Vieles möglich. So Vieles, das wir noch vor wenigen Jahren als selbstverständlich wahrgenommen haben. Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie, dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der damit verbundenen Energiekrise ist klar: Selbstverständlich ist in diesen Zeiten nichts.
Weder, dass wir in einer gefestigten Demokratie leben, die sich ihre politische Führung regelmäßig neu wählen kann und in der alle öffentlich – offline wie online – ihre Meinung äußern können. Noch, dass warmes Wasser aus unseren Hähnen und Strom aus unseren Steckdosen kommt. Und auch nicht, dass wir in einer sozialen Gemeinschaft leben, die auf den Schutz der Schwächsten achtet und in der viele von Ihnen in Form von Steuern, Spenden und aktivem Ehrenamt helfen, damit anderen geholfen werden kann.
Ich habe mir persönlich für 2023 vorgenommen, den Fokus auf das Nicht-Selbstverständliche zu legen. Auf all das, was wir als Stadtfamilie leisten, auf das, was jede und jeder Einzelne von Ihnen in der Familie, als Freund oder Freundin und am Arbeitsplatz gibt. Und auf das, was wir gemeinsam voranbringen werden, trotz Krise. Der Doppelhaushalt 2023/24 hält jede Menge guter Projekte für unsere Stadt bereit. Von Schulsanierungen und -neubauten, über Klimaschutzprojekte für unsere Blue City bis hin zur Erneuerung der Karolinenstraße und der Sanierung des Perlachturms und der Dominikanerkirche.
Sie können darauf vertrauen, dass ich die Rahmenbedingungen in unserer Stadt weiterhin so gestalten werde, dass wir sie als Stadtfamilie weiter voranbringen, damit Augsburg so schön und lebenswert bleibt, und sogar noch besser wird.
Ich wünsche uns allen, dass wir zuversichtlich auf das kommende Jahr blicken und es uns gelingt, das Schöne, das Gute in den Blick zu nehmen. Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien besinnliche Weihnachtstage und eine erholsame Zeit.
Herzlichst
Ihre Eva Weber

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Finanzberatungen 2023/2024 abgeschlossen
Bei dem Doppelhaushalt 2023/2024 handelt es sich um ein gewaltiges Werk mit einem Volumen von jährlich 1,3 Mrd. Euro. Das Ergebnis ist ein solider und – uns besonders wichtig – erneut ausgeglichener Haushalt, der von unserem Finanzreferenten Roland Barth vorgelegt wurde und dies in schwierigen Zeiten. Dank unserer Stadtratsmitglieder im Finanzausschuss ist die Handschrift der CSU deutlich zu erkennen. Es gilt das große Ganze für die Stadt, aber auch die so wichtigen Projekte in den Stadtteilen immer im Blick zu haben.
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Familienfreundlichkeit und Bürokratieabbau
Auf Initiative der Familienkasse Bayern Süd wird sich in Augsburg ein neues Netzwerk für Familienleistungen bilden. Das Netzwerk soll dazu beitragen, dass finanzielle Leistungen für Familien wie Elterngeld, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Bürgergeld besser aufeinander abgestimmt werden. Mitglieder des Netzwerks sind neben der Stadt Augsburg und der Familienkasse u. a. das Jobcenter und die Agentur für Arbeit.
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Lebenswertes Augsburg fit für die Zukunft
Auf Initiative und Vorschlag von Ordnungs- und Personalreferent Frank Pintsch wird die Ausländerbehörde im städtischen Bürgeramt gestärkt und weiterentwickelt! Um den Service des Bürgeramtes mit den Bürgerbüros und der Ausländerbehörde, der erst unlängst in einer bundesweiten Erhebung mit einer Spitzenposition bewertet wurde, noch weiter zu verbessern, wird nunmehr die Arbeit der Ausländerbehörde mit einem Zukunftsplan fit für die Zukunft gemacht.
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Förderung der Kurzzeitpflege in Augsburg
Die Entlastung pflegender Angehöriger und damit die Stärkung häuslicher Pflege sind für die CSU-Stadtratsfraktion sehr wichtige Ziele. Wir begrüßen, dass unser Sozialreferent Martin Schenkelberg die Initiative ergriffen hat, das Förderprogramm in den nächsten beiden Jahren trotz angespannter Haushaltslage weiterzuführen. Das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung an alle pflegenden Angehörigen in Augsburg!
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Museum für ALLE!
Im Kulturausschuss ein neues Eintrittsmodell für die städtischen Kunstsammlungen und Museen Augsburg beschlossen. Zukünftig gilt der freie Eintritt für alle Personen bis zum vollendeten 27. Lebensjahr. Zudem ist der Eintritt ab 01.01.2023 an allen Sonntagen für alle Besuchenden komplett kostenfrei.
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Ehrenamt und Sicherheit stärken
Die Erweiterung der Sicherheitswacht im Bereich der Inspektion Augsburg-Mitte begrüßen wir daher ausdrücklich. Insbesondere das vielen Frauen und Männern in Augsburg wichtige subjektive Sicherheitsgefühl kann dadurch gestärkt werden und erhöht die Ansprechbarkeit und Sichtbarkeit im Öffentlichen Raum. Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Sicherheitswacht engagieren, sind für Bürgerinnen und Bürger da. Die Sicherheitswacht ist damit bürgerschaftliches Engagement im besten Sinne.
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Verkehrsversuch Maxstraße
Ein von uns im Wahlkampf versprochenes und gefordertes Projekt kommt nun endlich in die Umsetzung. Mit dem Verkehrsversuch wollen wir in der Maximilianstraße testen, wie ein Rückbau von Parkplätzen, die Ausweisung von konsumfreien Sitzzonen, Begrünungsinseln und andere Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität beitragen können.
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Schmierflink & Schwabenwände
Auf Vorschlag von Ordnungsreferent Frank Pintsch hat der Allgemeine Ausschuss des Stadtrats den Augsburger Weg zur Prävention illegaler Graffiti und zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum beschlossen. Das vielfältige Maßnahmenpaket sieht auf Grundlage einer Evaluation von Maßnahmen durch die Universität Augsburg vor, dass mittels des städtischen Förderprogramms „Schmierflink“ rasch Sachbeschädigungen beseitigt werden und zugleich das erfolgreiche Konzept der Schwabenwand fortgesetzt wird.
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Das steht an

Neujahrsempfang der CSU-Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer und Mitglieder unserer CSU-Fraktion Augsburg,
ein für unsere CSU sehr ereignisreiches Jahr liegt hinter uns und die derzeitigen Geschehnisse in Europa beeinflussen die Stadtpolitik. Lassen Sie uns gemeinsam die neuen Aufgaben in den Blick nehmen, die wir für die kommende Zeit in und für Augsburg sehen.
Nutzen Sie die Gelegenheit für Gespräche mit unserem Ehrengast, der Präsidentin des Bayerischen Landtags Ilse Aigner, dem Bezirksvorsitzenden Dr. Volker Ullrich, unserer Oberbürgermeisterin Eva Weber, Bürgermeister Bernd Kränzle, den Stadtratsmitgliedern und Referenten der CSU sowie vielen anderen für unsere Stadt Verantwortlichen.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns gemeinsam die Belange unserer Stadt Augsburg zu diskutieren und zu gestalten. Seien Sie unser Gast, wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Leo Dietz, Fraktionsvorsitzender 

Wann? Samstag, 14. Januar 2023, Einlass 14 Uhr, Beginn 15 Uhr
Wo? Augsburger Rathaus, Oberer Fletz, 2. Stock, Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
Begrüßung: Leo Dietz, Fraktionsvorsitzender
Grußwort: Eva Weber, Oberbürgermeisterin
Rede: Ilse Aigner MdL, Präsidentin des Bayerischen Landtags
Schlusswort Dr. Volker Ullrich MdB, Bezirksvorsitzender

Mit der Bitte um Anmeldung bis 05. Januar unter fraktion@csuaugsburg.de.

Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 26.01.2023 wieder im Livestream ab 14.30 Uhr.
Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.
Zum Livestream...

Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss, 19.01.2023
Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss, 25.01.2023
Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss, 30.01.2023

Zu gegebener Zeit stehen die Tagesordnungen unter folgendem Link zur Verfügung:
Zum Ratsinfomationssystem…