|
|
|
Was uns bewegt | Stadtgeschehen | Beantragt und beschlossen
Mitgeteilt | Bei Euch vor Ort | Das steht an
|
|
|
|
|
Was uns bewegt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
lange haben wir für das E-Scooter-Abstellkonzept in der Innenstadt gekämpft, da uns regelmäßig Beschwerden erreicht haben. Vergangene Woche wurde es im Bauausschuss beschlossen!
Das E-Scooter-Abstellkonzept soll bis Mai 2023 abgeschlossen sein. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Abstellen und Ausleihen von E-Scootern in der Innenstadt nur noch in den ausgewiesenen Abstellflächen möglich. Die Anbieter werden dazu entsprechende Verbotszonen in den Apps einrichten, um die Umsetzung auch technisch zu gewährleisten. Für uns als CSU-Fraktion ein voller Erfolg! Allerdings muss in einer Evaluationsphase überprüft werden, ob die Genauigkeit der GPS-Empfänger in den E-Scootern auch in engen Straßenräumen ausreichend ist, um diese Verbotszonen ausreichend genau zu erfassen. Dies werden wir im Blick behalten.
Festzuhalten ist, dass die in anderen Städten eingerichteten Abstellflächen für E-Scooter positive Ergebnisse erzielten und die Beschwerde- und Problemlage dadurch reduziert werden konnte. Dies erhoffen wir uns ebenfalls für Augsburg.
Ihre CSU-Stadtratsfraktion
|
|
|
|
|
Stadtgeschehen: Gastbeitrag von Oberbürgermeisterin Eva Weber
Liebe Augsburgerinnen, liebe Augsburger,
als der damalige Finanz- und Heimatminister Markus Söder im Jahr 2016 Augsburg den Titel „Metropole“ verliehen hat, haben sich viele gefragt, was das denn konkret bedeutet. Ich mich ehrlich gesagt auch. Geunkt wurde damals viel: Titel ohne Mittel oder ein „Label“, das keine Wirkung zeigen wird.
Allen Unkern zum Trotz zeigt der Freistaat Bayern aber inzwischen seit vielen Jahren, dass er Augsburg als Metropole neben München und Nürnberg besonders im Blick hat. Metropole Augsburg, so der heutige Ministerpräsident, bedeute vor allem, dass zentrale Infrastrukturentwicklungen eben genau hier, in unserer Stadt stattfinden. Und die Fülle der Themen und Projekte bestätigen ihn. Sanierung des Staatstheaters: 75 % der förderfähigen Kosten übernimmt der Freistaat. Uniklinikum: Nicht nur, dass der Freistaat die Trägerschaft übernommen hat; mit der Entscheidung, dass das UKA neu gebaut und eben nicht nur saniert wird, wurde ein starkes Zeichen für unsere Gesundheitsversorgung auf höchstem Niveau gesetzt. Hochschule Augsburg: Mit der Weiterentwicklung zur Technischen Hochschule Augsburg stärkt der Freistaat die Partnerschaft zwischen Lehre und Forschung auf der einen Seite und unsere Augsburger Unternehmen, die dringend Fachkräfte für morgen brauchen auf der anderen Seite ab. Produktionsnetzwerk Künstliche Intelligenz: Mit rund 100 Millionen Euro sorgt der Freistaat dafür, dass wir hier in Augsburg mit unseren Kernkompetenzen Produktion und Automation Unternehmen wettbewerbsfähig halten und auch künftig hochattraktive Jobs in Augsburg entstehen können. Synagoge Augsburg: Über vier Millionen Euro stellt der Freistaat Bayern für die Sanierung unseres Augsburger Kleinods zur Verfügung. Auch im Perlachturm werden bayerische Gelder verbaut werden. Und jüngst gibt es auch bei der Messe Augsburg gute Nachrichten: Mit 10 Millionen Euro Unterstützung seitens des Freistaats erfährt unser Messestandort eine entsprechende Aufwertung.
Metropole ist mehr als nur ein politisches Versprechen. Metropole ist unsere Chance, mit dem finanziellen Rückenwind des Freistaates unsere Stadt als zukunftsfähige Großstadt weiterzuentwickeln.
Herzlichst
Ihre Eva Weber
|
|
|
|
|
Beantragt und beschlossen
Verbesserung des Gewässerschutzes in Augsburg
Wir setzen uns für die Verbesserung der Fließgewässerkanäle in Augsburg ein. Hintergrund ist, dass immer mehr Müll in den städtischen Flüssen, Bächen und Stadtkanälen landet.
Die gegenwärtige Praxis zeigt, dass Wasserkraftwerkseigentümer bzw. -betreiber nicht in allen Fällen anthropogene Stoffe aus dem Gewässer entfernen, da sie diese auf eigene Kosten entsorgen müssen. Daher ist von städtischer Seite zu prüfen, auch vor dem Hintergrund des Welterbe Wassers, finanzielle oder organisatorische Anreize zu setzen, um den Müll aus den Gewässern zu entfernen und zu entsorgen und somit ein Pilotprojekt in Bayern zu initiieren.
Zur Pressemitteilung...
Zum Antrag…
Familien-Orte-Karte
Wir sind einen Schritt weiter mit unserer „Familien-Orte-Karte“ für Augsburg!
Im Jugendhilfeausschuss wurde das Amt für Kinder, Jugend und Familie beauftragt unsere Idee weiter umzusetzen und alle organisatorischen, personalwirtschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen zu prüfen.
Zur Newsmeldung…
|
|
|
|
|
Mitgeteilt
Fachkräftemangel im sozialen und pädagogischen Bereich
Immer mehr Stellen im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule, sowie in der Kinder- und Jugendhilfe lassen sich nicht oder nur schwer besetzen.
Wir fordern deshalb von Bund und Land ein Maßnahmenpaket, das aus Verwaltungs- und Verfahrenserleichterungen, Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensiven, Imagekampagnen und finanziellen Zusagen besteht.
Zur Newsmeldung…
Neue Kategorie beim Augsburger Zukunftspreis
Mit der Einführung der neuen Kategorie möchte die Stadt ein Zeichen ihrer Weltoffenheit setzen, deutlich machen, dass Integration und Zusammenhalt gesamtgesellschaftliche Themen sind und deshalb besonderes Engagement zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenlebens in Augsburg würdigen. Als CSU-Fraktion stehen wir voll dahinter!
Zur Pressemitteilung…
Augsburger Sommernächte finden statt!
Die Augsburger Sommernächte finden 2023 wieder statt! Dies wurde im Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen! Im Juni heißt es: Bayerns größtes Stadtfest feiert sein Revival!
Mit Auftritten zahlreicher Bands und Solokünstlerinnen und -künstlern – von Elektro über Jazz bis Blasmusik – tanzen zu lauten und leisen Tönen, der Bespielung zahlreicher Innenhöfe von Museen, Höfen und Gässchen der Innenstadt, das Genießen von kulinarischen Leckereien aus nah und fern und das Flanieren, Feiern und Freunde treffen: Wir freuen uns darauf Euch wiederzusehen!
Finanzen im Griff
Ein umfangreiches Beschlusswerk wurde von der Kämmerei in den letzten Finanzausschuss eingebracht! Die städtische Haushaltsplanung 2022 hat sich als solide erwiesen. Der Jahresabschluss fällt positiv aus – sehr wichtig, weil dadurch keine finanziellen Vorbelastungen für Folgejahre entstehen und gleichzeitig auch alle geplanten Rücklagenbildungen realisiert werden können (z. B. für Schulen, Gebäudeinstandsetzung und Energiepreissteigerungen). Am Ende schließt das Jahr 2022 unter dem Strich mit einem Überschuss von rund + 2,3 Mio. € ab. Dieses Geld kann nun als Risikovorsorge für zukünftige Personalkostensteigerungen, die uns erwarten, zurückgelegt werden. Unsere Anstrengungen und unsere Disziplin für eine wohlüberlegte Finanzpolitik für Augsburg haben sich bezahlt gemacht.
Zur Pressemitteilung…
Kooperative Ganztagsbildung
Die Kooperative Ganztagsbildung stellt für uns perspektivisch die zentrale Möglichkeit dar, um die Ganztagsversorgung für Grundschulkinder weiter auszubauen und umfassend sicherzustellen. Das Modell steht für eine enge Kooperation, ein enges Miteinander und einen gemeinsamen Bildungs- und Erziehungsauftrag von Schule und Jugendhilfe, immer speziell auf den Schulstandort in Augsburg zugeschnitten.
Zur Pressemitteilung…
Sportvereine stärken!
Auf einen Antrag hin überarbeitet die Verwaltung derzeit die Fördermechanismen im Bereich des Sports. In einem Prozess mit Mitgliedern des Sportbeirats wurden Änderungsvorschläge ausgearbeitet und vorberaten und sollen anschließend im Sportausschuss final beschlossen werden. Ziel ist es, finanzielle Anreize zu setzen, damit die Augsburger Sportvereine künftig Aspekte wie Klimaschutz und Energieverbrauch bei Sanierungen und Neubauten stärker in den Fokus nehmen und somit Schritt für Schritt die Energieautonomie erreichen können.
Zur Pressemitteilung…
|
|
|
|
|
Bei euch vor Ort
Frauentorstraße – Verkehrssicherheit auf dem Schulweg erhöhen
Wir wollen die Schulwegsicherheit in Augsburg erhöhen. In der Frauentorstraße fordern wir eine klare, besser sichtbare Kennzeichnung der jeweils geltenden Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h - durch mobile Geschwindigkeitsanzeigen, Piktogramme auf der Fahrbahn und größere Verkehrszeichen in den Eingangsbereichen.
Zur Pressemitteilung...
Zum Antrag...
Hallstraße – Sofortmaßnahmen für einen sicheren Schulweg
In der Hallstraße, wo sich das Holbein-Gymnasium und die Ulrichsschule befinden, müssen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte im Schulalltag häufig die Straße überqueren, die auch von Liefer- und Autoverkehr genutzt wird. Dort sollen daher im Eingangsbereich des Holbein-Gymnasiums auf beiden Seiten der Straße Parkplätze in Fahrradabstellflächen umgewandelt werden, um die Übersichtlichkeit für alle Verkehrsteilnehmer/innen zu erhöhen.
Zur Pressemitteilung...
Zur Antrag…
Schwaben-Center – Nahversorgung sichern
Unmittelbar nach Bekanntwerden der vorzeigten Schließung des Edeka-Marktes im Schwabencenter prüfte das Wirtschaftsreferat der Stadt mit unserem Wirtschaftsreferenten Dr. Wolfgang Hübschle umgehend verschiedene Möglichkeiten, wie der Wegfall der Nahversorgung vor Ort kompensiert werden kann.
Für die Zukunft ist geplant, dass die bestehende Einkaufspassage durch eine sinnvolle Komprimierung der Verkaufsfläche, der gezielten Ergänzung mit weiteren Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten und einer umfassenden gestalterischen Aufwertung wieder zu einem modernen und zukunftsfähigen Nahversorgungsstandort ausgebildet werden soll.
Zur Pressemitteilung...
Bessere Aufenthaltsqualität für das Rudof-Diesel-Gymnasium
Wegen Sachbeschädigungen und Hinterlassen von Müll gibt es immer wieder Beschwerden der Schulfamilie. Das Schulgebäude soll zukünftig, vor allem bei den zweckgebundenen Bereichen der Außenanlage, wie die Sportflächen, aber auch Flächen, die für pädagogische Projekte der Schule genutzt werden (u.a. Bienenstöcke und Blühwiesen) geschützt werden, damit die Schulfamilie Unterricht erleben und Lernerfolge erzielen kann.
Zum Antrag…
|
|
|
|
|
Das steht an
Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 27.04.2023 wieder im Livestream ab 14.30 Uhr.
Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.
Zum Livestream...
Sportausschuss, 17.04.2023
Bürgerversammlung Göggingen, 17.04.2023
Allgemeiner Ausschuss, 19.04.2023
Bürgerversammlung Inningen & Bergheim, 19.04.2023
Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA), 20.04.2023
Kulturausschuss, 24.04.2023
Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss, 25.04.2023
Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss), 26.04.2023
Zu gegebener Zeit stehen die Tagesordnungen unter folgendem Link zur Verfügung:
Zum Ratsinfomationssystem…
|
|
|
|
|
