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Was uns bewegt | Stadtgeschehen | Beantragt und beschlossen
Mitgeteilt | Bei Euch vor Ort | Das steht an
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Was uns bewegt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
bis 2025 finden jedes Jahr zusätzlich zur gesamtstädtischen Bürgerversammlung drei stadtteilbezogene Bürgerversammlungen statt. Das hat der Stadtrat für Augsburg per Beschluss festgelegt. Bürgerinnen und Bürger haben somit die Möglichkeit, sich mit der Stadtspitze über wichtige Themen vor Ort auszutauschen aber auch Ihre Anliegen direkt zur Abstimmung in den Stadtrat zu bringen.
Das neue Format der Bürgerversammlung bietet die Möglichkeit, Vor-Ort-Themen zu behandeln und sich darüber mit der Stadtregierung sowie mit Expertinnen und Experten aus den Fachämtern auszutauschen, Fragen zu stellen und Bedenken zu äußern. Das gilt für die gesamtstadtbezogene Bürgerversammlung ebenso wie für alle stadtteilbezogenen Bürgerversammlungen.
Nutzen Sie die Gelegenheit ins Gespräch zu kommen und unsere Stadträtinnen und Stadträte vor Ort zu treffen. Die nächsten Termine sind gesamtstadtbezogen am 16. Oktober um 18 Uhr im Organisationszentrum im Olympiapark am Eiskanal sowie stadtteilbezogen am 18. Oktober für Haunstetten/Siebenbrunn im Gemeindesaal der Pfarrei St. Pius.
Ihre CSU-Stadtratsfraktion
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Stadtgeschehen: Gastbeitrag von Oberbürgermeisterin Eva Weber
Liebe Augsburgerinnen, liebe Augsburger,
ich hoffe, Sie hatten einen schönen Sommer, der so viel in unserer Stadt und besonders in unseren Stadtteilen geboten hat. An dieser Stelle mal ein herzliches Dankeschön an alle kleinen und großen Initiativen und Vereine, die mit viel Schweiß und Herzblut ein ganz besonderes Augsburger Sommergefühl möglich gemacht haben!
Trotz aller Sommergefühle haben wir intensiv an einer ganzen Reihe von Themen weitergearbeitet. Zum Beispiel wie die Mobilität von morgen in der Stadt aussehen soll. Der Augsburger Mobilitätsplan beschäftigt sich genau mit dieser Frage, vielleicht haben auch Sie Lust, mal reinzuschauen, was der derzeitige Stand ist (Augsburger Mobilitätsplan). Wichtig ist mir, dass die Anforderungen an die Mobilität unterschiedlich bewertet werden müssen, ob man in der Innenstadt wohnt und unterwegs ist oder ob man am Stadtrand zuhause ist.
Nichts verändert sich zurzeit so schnell wie unsere Arbeits- und damit auch unsere Unternehmenswelt. „Von der Textilstadt zum KI-Standort“ – so umschreibe ich die Transformation, die wir derzeit erleben und die wir aktiv gestalten. Künstliche Intelligenz ist von großer Bedeutung für die Schaffung neuer, zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Dank eines starken Netzwerks unter Beteiligung der Universität, der Technischen Hochschule, der Forschungseinrichtungen und Unternehmen und mit großer Unterstützung des Freistaates Bayern wird uns dies gelingen. Die Transformation zur „KI Stadt Augsburg“ wird zahlreiche Bereiche positiv beeinflussen. KI-Technologien können beispielsweise in der Medizin, der Mobilität, der Energieeffizienz und vielen anderen Bereichen eingesetzt werden. Dadurch eröffnen sich vielfältige Möglichkeiten für innovative Start-ups, Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die unsere Stadt zu einem Zentrum für KI-Entwicklung machen können. Durch die Schaffung der notwendigen Infrastruktur werden wir Unternehmen anziehen und unterstützen, die die Künstliche Intelligenz ganz aktiv für sich nutzen wollen. Ganz schön viel Veränderung, die uns da bevorsteht. Aber mit großen Chancen.
Mit dem Beginn des neuen Schuljahres liegt der Fokus auch wieder auf unserem Schulneubau- und Schulsanierungsprogramm „Augsburg baut auf Bildung“. In diesem und im nächsten Jahr werden über 90 Millionen Euro investiert, wohlwissend, dass es vielen – auch mir – nicht schnell genug geht. Aber der Sanierungsstau, der sich über Jahrzehnte aufgebaut hat, kann nicht in wenigen Jahren abgearbeitet werden. Deswegen bin ich froh, dass seit 2014 eine strategische Abarbeitung der anfallenden Themen im Schulbereich forciert wurde. Und der Schwerpunkt auf die Schulen wird weiter gesetzt: In den nächsten Jahren werden wir rund eine Viertelmilliarde Euro in unseren Schulen verbauen.
Nicht einfach hat es zur Zeit der Immobiliensektor, Sie haben sicher davon gelesen. Als Kommune können wir nicht einfach zig Wohnungen aus dem Boden stampfen, aber wir können daran arbeiten, dass die bürokratischen Hindernisse ausgeräumt werden. Das ist ein dickes Brett, aber inzwischen liegen einige Ideen und Vorschläge zur Verbesserung von Prozessen vor, an denen wir intensiv weiterarbeiten.
Und auch das Thema Klima steht weiter auf unserer Agenda. Es ist ein schwieriges Thema, weil alles, was wir heute in Angriff nehmen, vielleicht erst in der nächsten oder übernächsten Generation Wirkung entfaltet. Anders als die Coronapandemie ist die Klimakrise also nicht so unmittelbar spürbar. Aber sie ist da. Umso wichtiger ist es, das vom Stadtrat verabschiedete Blue-City-Klimaschutzprogramm (230531_BlueCity-Klimaschutzprogramm-Broschuere_WEB-RZ.pdf (augsburg.de) gemeinsam abzuarbeiten. Auch wenn die großen Hebel bei EU, Bund und Land liegen, so können wir vor Ort doch einiges tun. Begeistert bin ich immer wieder vom Engagement unserer Augsburger Unternehmen, die gemeinsam mit Forschungseinrichtungen oft sehr viel weiter sind, als viele denken. Die Ideen dazu liegen auf dem Tisch, wie beispielsweise bei der Frage, wie die Produktion der Unternehmen mit dem Vorhandensein von Energie gekoppelt werden kann (Kopernikus-Projekte: SynErgie).
Haben Sie Themen, die Sie gerne mit mir besprechen möchten? Dann nutzen Sie doch meine monatlich stattfindende Bürgersprechstunde (augsburg.de).
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Herbstzeit.
Ihre
Ihre Eva Weber
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Beantragt und beschlossen
(Stadtteil)Kultur stärken
Kulturakteurinnen und -akteure in den Stadtteilen wünschen sich eine bessere Sichtbarkeit für ihre Vereine, Initiativen, ihre Kunst und ihre Veranstaltungen. Auch wir halten es für erstrebenswert, einen allgemeinen Überblick über Kulturorte zu haben, die Sichtbarkeit für Veranstaltungen zu erhöhen und den Kulturnutzerinnen und -nutzer einen leichteren Überblick zu verschaffen.
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Belebung des öffentlichen Raums unterstützen
Urbane Kunst benötigt die Unterstützung und die Räume unserer Stadt, um sich entfalten und präsentieren zu können. Vor diesem Hintergrund haben wir beantragt, dass das Kulturreferat in Absprache mit der lokalen Szene mögliche Freiräume zur Bespielung mit urbaner Kunst vermittelt und Ausstellungskonzepte zur Belebung des öffentlichen Raums unterstützt.
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Quartiersgaragen – Schaffung notwendiger Parkmöglichkeiten
Der öffentliche Raum ist ein knappes Gut in einer gewachsenen Stadt wie Augsburg. Wir wollen eine bestmögliche und gemeinsame Nutzung aller Verkehrsteilnehmenden ermöglichen. Erweiterte Quartiersgaragen ermöglichen dafür eine flexible Kombination verschiedener Verkehrsarten – nicht nur an Knotenpunkten wie Bahnhöfen oder Park-and-Ride-Plätzen, sondern gerade auch in den Wohnquartieren unserer Stadt.
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Mitgeteilt
Das Spickelbad soll neu gebaut werden
Bei den städtischen Hallenbädern besteht seit Jahren Handlungsbedarf. Wie bei den Schulen wurde in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig in städtische Hallenbäder investiert. Wir haben deswegen im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Wasserfläche erhalten und in unsere Bäder investiert werden soll. Nun gibt es einen Anlass zur Freude: Als erstes Bad soll das Spickelbad neu gebaut werden.
Die mehr als 500-jährige römische Epoche muss der Öffentlichkeit dargestellt und kulturell vermittelt werden. Gleichzeitig besteht ein hoher Bedarf an schulischen Flächen. In einem gemeinsam einberufenen Ausschuss wurden nun mögliche Synergiepunkte dargestellt: Das Areal am Predigerberg soll auf den kulturellen und schulischen Bedarf und hinsichtlich einer städtebaulich verbesserten Nutzung und Aufwertung überprüft werden.
Neue Tempo 30 Bereiche
Als Gründungsmitglied der Initiative ‘Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten’ sehen wir uns auf einem sehr guten Weg, die vereinbarten Vorhaben weiter aktiv umzusetzen. Unser zentrales Ziel ist, dass wir lebenswerte öffentliche Räume schaffen und gleichzeitig die Mobilitäts-, Erreichbarkeits- und Teilhabeerfordernissen von unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft gestalten und vereinbaren.
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Stärkung der jungen Kulturszene
Augsburg hat eine gut funktionierende und breit aufgestellte Kinder- und Jugendtheaterlandschaft, die zu erhalten und zu stärken unser Ziel ist. Dazu zählt auch Verlässlichkeit und Planbarkeit, auch und gerade was Räume betrifft. Und es kommt Bewegung in die Augsburger Kulturszene: Die Stadt verlängert ihren Mietvertrag mit dem Glaspalast und erweitert dort die Raumkapazitäten. Neu angemietete Räume können für Ausstellungen und Veranstaltungen genutzt werden. Die dadurch entstehenden Freiräume im Kulturhaus abraxas werden damit dem Jungen Theater Augsburg (JTA) zur Verfügung gestellt, was ein Ziel im Koalitionsvertrag war.
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Solarförderprogramm der Stadt startet
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Photovoltaik für die Gewinnung von Strom aus regenerativen Quellen in einer dicht bebauten Großstadt wie Augsburg muss es das Ziel der Stadt Augsburg sein, die Eigentümer/innen von Wohn- und Gewerbeimmobilien, aber auch Mieter/innen in großer Zahl für die Installation von Photovoltaikanlagen sowie Balkonsolaranlagen zu gewinnen. Mit dem Solarförderprogramm der Stadt wird hierfür ein wichtiger Schritt gegangen.
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Bei euch vor Ort
Flößerpark: Aufenthaltsqualität sichern & Ausweitung der Spielfläche
Der Flößerpark hat sich mit dem Sandstrand, der Floßlände, der Graffitifläche “Schwabenwand” und dem Wasserspielplatz zu einem äußerst beliebten Aufenthaltsbereich für Bürgerinnen und Bürger aller Altersklassen entwickelt. Die freien Grünflächen werden gerne zum Spielen, Picknicken und relaxen genutzt. Konflikte entstehen jedoch immer wieder mit Hunden, die nicht angeleint sind.
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Halllenbad Göggingen – künstlerischer Wettbewerb
Das Hallenbad Göggingen besticht durch eine klar erkennbare Architektursprache sowohl im Innen- als auch im Außenbereich. Dennoch spiegelt die gegenwärtige Erscheinung des Bades diese hohe Qualität nicht wieder, da zunehmend illegale Graffiti vorzufinden sind. Diese beeinträchtigen das subjektive Sicherheitsempfinden von Passanten, die das Gögginger Hallenbad beziehungsweise die Anton-Bezler-Sporthalle nutzen oder den Gögginger Friedhof besuchen. Deshalb stellt ein künstlerischer Wettbewerb zur Gestaltung einiger Flächen an den Außenwänden - vergleichbar mit dem Projekt am Hallenbad Haunstetten - eine Bereicherung und Verbesserung des Status Quo dar.
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Theaterviertel
Mit einem Planungs- und Beteiligungsprozess rund ums Staatstheater und dem umliegenden Theaterviertel sollen Synergien genutzt werden, um ein stimmiges, nachhaltiges, zukunftsfähiges und lebenswertes Konzept für das Viertel zu erstellen. Mit der Einrichtung eines Quartiersmanagements sollen nun geeignete Formate zur Einbindung und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Anwohnenden, Institutionen und Initiativen sowie Gastronomie und Gewerbe erarbeitet werden, was wir als CSU-Fraktion sehr begrüßen.
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Lebenswerte Innenstadt
Die vorzeitige Beendigung des Verkehrsversuchs durch die Gerichtsentscheidung ändert nichts am geplanten Vorgehen: Die bislang gewonnenen Erkenntnisse und erhobenen Daten und Fakten werden jetzt von der Stadtverwaltung ausgewertet, um dann anhand von verschiedenen Möglichkeiten zu überlegen, wie das weitere Vorgehen gestaltet werden kann.
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Eine Realschule für den Augsburger Nord-Osten
Gute Zeiten für die Schullandschaft in Augsburg! Das Kultusministerium hat zusammen mit dem Finanzministerium die Zustimmung zur Neugründung einer weiteren staatlichen Realschule im Stadtgebiet Augsburg verkündet. Was wir als CSU seit Mitte der 90er Jahre fordern, wird nun Realität.
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Das steht an
Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 26.10.2023 wieder im Livestream ab 14.30 Uhr.
Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.
Zum Livestream...
Allgemeiner Ausschuss, 04.10.2023
Ausschuss für Bildung und Migration, 05.10.2023
Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss, 10.10.2023
Sportausschuss, 11.10.2023
Kulturausschuss, 16.10.2023
Finanzausschuss, 17.10.2023
Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss), 18.10.2023
Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA), 19.10.2023
Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss), 23.10.2023
Gemeinsame Sitzung Ausschuss für Bildung und Migration/Jugendhilfe, 24.10.2023
Zu gegebener Zeit stehen die Tagesordnungen unter folgendem Link zur Verfügung:
Zum Ratsinfomationssystem…
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