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Aktuelles aus der Stadtpolitik |
Nr. 02/2024



Was uns bewegt | Stadtgeschehen | Beantragt und beschlossen

Mitgeteilt | Bei Euch vor Ort |
Das steht an


Was uns bewegt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Augsburger Sommernächte haben sich zu einem wichtigen Zugfaktor etabliert, um unsere Stadt als Metropole zu stärken, unsere Wirtschaft und den Einzelhandel zu unterstützen sowie das Leben in unserer Stadt in allen Bereichen zu aktivieren. Die hohe Besucherfrequenz, das Feedback aus der Bevölkerung und aus den Medien sowie die Rückmeldungen von Gewerbetreibenden bestätigen, dass die Sommernächte in den letzten Jahren diese Ziele vollumfänglich erfüllt haben. Diese Erfolgsgeschichte und die positive Grundstimmung sollen auch in diesem Jahr fortgeführt werden. Wir wünschen allen Augsburgerinnen und Augsburgern sowie allen Gästen unvergessliche und friedliche Tage auf den Sommernächten! Genießen Sie das vielfältige Programm, Musik, Kultur und Gastronomie und feiern Sie mit uns den Sommer.
Ihr
Leo Dietz mit der CSU-Stadtratsfraktion



Stadtgeschehen: Gastbeitrag von Oberbürgermeisterin Eva Weber



Liebe Augsburgerinnen, liebe Augsburger,
Augsburg kann Transformation! Diesen Satz habe ich letzthin im Institut für Textiltechnik Augsburg ITA so formuliert. Wo?, werden Sie jetzt vielleicht fragen. Das ITA widmet sich als textile Forschungseinrichtung dem nachhaltigen Stoffkreislauf. Oder vereinfacht gesagt: Das Institut kümmert sich unter anderem um die Frage, wie vorhandene Roh-Stoffe wie Altkleider der Wiederverwertung zugeführt werden können. Ein für mich auch emotionales Thema, weil es unserer Augsburger DNA als Textilstadt so nahekommt. Einmal Textilstadt, immer Textilstadt, könnte man auch sagen. Und dass mit Innovation und Technologie daran geforscht wird, Rohstoffe wieder zu verwenden, um so auch das Klima zu schützen, finde ich einen spannenden, weil zielführenden Weg.
Wir können auch auf anderen Gebieten Transformation. Die Augsburger Kahnfahrt ist so ein Beispiel. Wir alle – ich auch – waren im vergangenen Jahr tief betroffen und ja, auch verärgert, dass die Kahnfahrt in einem baulich so schlechten Zustand war, dass kein Weg an einer Schließung vorbeigeführt hat. Dass die Augsburger Stadtverwaltung recht hatte mit der Sperrung, hat man spätestens am Grad der Verwitterung der eingebauten Stützpfeiler gesehen. Es war aber immer erklärtes Ziel, dass die Kahnfahrt als Lieblingsort vieler Augsburgerinnen und Augsburger erhalten wird. Und so erstrahlt sie seit Mai in neuem, vorübergehendem Gewand, bis die endgültige Lösung steht. Aber die zahlreichen Bilder, die mich in den letzten Wochen über die verschiedensten Kanäle erreicht haben, zeigen mir: Viele erfreuen sich an diesem wunderbaren alten neuen Hotspot.
Und wir brauchen auch in Zukunft die Kraft der Transformation, wenn ich an die Augsburger Innenstadt und insbesondere das Karstadt-Gebäude denke. Hand aufs Herz: Wir alle sind auch im Internet unterwegs und lassen den Klick nicht ausschließlich im stationären Einzelhandel. Das ist eine Entwicklung, die Experten schon lange beobachten und die durch Corona einen extra Schub bekommen hat. Deswegen sind wir seit vielen Jahren aktiv, um den Transformationsprozess proaktiv zu begleiten, der die Innenstadt nicht nur als Einkaufsstandort, sondern als Erlebnisraum begreift. Die Verzahnung von Einkaufen, Gastronomie, kulturellen Angeboten und Events ist es, die eine Innenstadt interessant macht. Dass wir mit unseren Bemühungen auf einem guten Weg sind, zeigen die Frequenzmessungen, die wir regelmäßig erheben: Die Corona-Delle ist schon lange überwunden und es sind mehr Menschen in der Augsburger Innenstadt unterwegs als vor der Pandemie. Gute Voraussetzungen also, um das Karstadt-Gebäude neu zu denken. So unfassbar traurig es ist, dass das Traditionskaufhaus die Innenstadt verlässt und viele, qualifizierte Arbeitsplätze wegfallen, haben wir das große Glück, dass der Eigentümer ein Augsburger ist, der ein hohes Interesse hat, dass da was Gutes entsteht. Die Stadt wird hier tatkräftig an einem tragfähigen Konzept mitarbeiten.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer mit Lust auf Veränderung!
Ihre
Eva Weber



Beantragt und beschlossen


“Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage” stärken
Seit Jahren bereits leisten die Schulen in Augsburg, die das Label “Schule ohne Rassismus – Schulen mit Courage” tragen, wertvolle Arbeit und stehen dabei auch im wertschätzenden und konstruktiven Austausch mit der städtischen Verwaltung sowie insbesondere mit den zuständigen Stellen im Referat für Bildung und Migration.
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Umbenennung Werner-Egk-SchuleDie Namensgeberin oder der Namensgeber einer Schule muss für die Schulgemeinschaft, insbesondere aber für die Schülerinnen und Schüler eine unzweifelhafte Vorbildfunktion besitzen. Nach dem jetzt vorliegenden Wissensstand war Werner Egk ein taktierender Opportunist und Nutznießer der nationalsozialistischen Herrschaft. Auch nach dem Ende der NS-Herrschaft ließ Egk nicht nur jede kritische Selbstreflexion über seine Rolle in der NS-Zeit vermissen, sondern inszenierte sich als naives Opfer. In den Augen der Fraktion ist Egk menschlich kein Vorbild und ergo kein geeigneter Namenspatron für eine Schule.
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Selbstverständnis Friedensstadt
Um dem Selbstverständnis als Friedensstadt verstärkt Ausdruck zu verleihen, beantragen die Fraktionen von CSU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Bürgerliche Mitte ein „Selbstverständnis Friedensstadt“ als Selbstverpflichtung für den Augsburger Stadtrat. Darüber hinaus soll die Verwaltung geeignete Maßnahmen zur Verbreitung der Erklärung ergreifen.
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Freier Eintritt in den Goldenen Saal
Das Augsburger Rathaus mit seinem Goldenen Saal ist ein Wahrzeichen und Identifikationsort für unsere Stadt. Aufgrund der anstehenden Sanierungsarbeiten wird das Rathaus voraussichtlich bis Mai 2026 für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich sein, was für die Bürgerinnen und Bürger ein großer Einschnitt ist. Mit unserem Antrag an die Verwaltung wollen wir erreichen, dass alle Augsburgerinnen und Augsburger im Juli kostenfreien Eintritt in den Goldenen Saal erhalten, um sich von ihrem Goldenen Saal zu verabschieden.
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Augsburger Stadtmarkt langfristig weiterentwickeln
Wir haben mit einem Antrag die Stadtverwaltung beauftragt, den Bauernmarkt als ersten Schritt umzugestalten. Wir wollen eine Aufenthaltsfläche ohne Konsumzwang inklusive Spielmöglichkeiten von Kindern, eine beschattete innerstädtische Aufenthaltsfläche sowie eine Fläche für Veranstaltungen. Daneben soll ein Biergarten entstehen, in dem mitgebrachte oder an den Ständen des Stadtmarkts erstandenen Speisen konsumiert werden können. Wir gehen den Sanierungsstau an und setzen uns für weitere Maßnahmen ein.
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Mitgeteilt



Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in städtische Freibäder
Wir stehen geschlossen hinter dem Beschluss, den Eintritt in die städtischen Bäder während der Schulferien auch in diesem Jahr fortzusetzen. Uns ist es überaus wichtig, dass Kinder und Jugendliche dort ihre Freunde treffen, aber auch ihre Schwimmfertigkeiten trainieren können.
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Bayerische Ehrenamtskarte
Bürgerschaftliches Engagement ist ein wesentlicher Pfeiler unserer Gesellschaft: Unser Gemeinwesen und unsere Demokratie leben davon, dass sich Menschen immer wieder neu einbringen, anstehende Aufgaben freiwillig übernehmen sowie gemeinsam Ideen entwickeln und voranbringen. Diesem Engagement muss auch gedankt werden.
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Weiteres Vorgehen Maxstraße
Die gestalterischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verkehrsversuch zeigten Potential für die Wahrnehmung und Stärkung der Maximilianstraße als attraktiven Aufenthaltsbereich mit hoher Qualität. Dies gilt vor allem wenn bedacht wird, dass die bisherigen Maßnahmen für eine temporäre Versuchsanordnung durchgeführt wurden und noch nicht die Qualität und Umgang einer dauerhaften Ausgestaltung darstellen konnten.
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Mobilitätsdrehscheibe Augsburg
Wir unterstützen die von den Stadtwerken vorgeschlagene Vorgehensweise auf den Planfeststellungsbeschluss zur MDA-Hauptbahnhof zurückzugehen. Dabei werden die Gleise über den Vorplatz West und die Rosenaustraße in die Pferseer Straße zweigleisig geführt. Hintergrund ist eine überraschend eingegangene Stellungnahme der Landeseisenbahnaufsicht (LEA). Deren Forderung nach einer Zugsicherungsanlage und eines zusätzlichen eigenen Gleiskörpers in der Pferseer Straße hat erhebliche Auswirkungen auf die zeitliche Dauer des Planfeststellungsverfahren und auch die Kosten der Linie 5.
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Bei euch vor Ort


Ein Friedwald für Augsburg
Nach jahrelanger Suche konnten wir nun einen geeigneten Standort für den Naturfriedhof auf dem Gelände der Familie Fugger-Babenhausen in Wellenburg identifizieren. Mit dem Naturfriedhof kommen wir dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger und dem gesellschaftlichen Wandel im Bereich der Bestattungskultur nach.
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Einrichtung von Pocket Parks
Pocket Parks sind ein kleiner Erholungsort für Bürgerinnen und Bürger und stoßen in anderen Städten auf eine sehr große positive Resonanz. Die Pocket Parks sollen aber nicht nur der Erholung dienen, sondern sich auch auf das städtische Klima auswirken. Sie können zwar nicht die gesamte Stadt runterkühlen, erfüllen aber durchaus ihren lokalen Zweck in aufgeheizten Sommern.
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Attraktivierung Bahnhofsstraße
Viel hat sich bei uns in den vergangenen Jahren in der Stadt getan: Hauptbahnhof, Königsplatz, Maximiliansstraße, Annastraße – und bald auch die Karolinenstraße – wurden umfassend saniert und die Aufenthaltsqualität konnte erhöht werden. Die Bahnhofstraße dagegen erlebt seit zwei Jahrzehnten einen qualitativen Trading-Down-Effekt aus unterschiedlichsten Gründen, die Hand in Hand mit der verkehrlichen und baulichen Situation der Straße einhergeht.  Allerdings ist sie das Tor zur Innenstadt und hat eine zentrale Bedeutung. Diese Bedeutung wird mit Abschluss der Bauarbeiten am Hauptbahnhof weiter zunehmen. Aus diesen Gründen möchten wir mit unserem Antrag eine Attraktivitätssteigerung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität erreichen.
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    Das steht an


    Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 25.07.2024 wieder im Livestream ab 9:00 Uhr.
    Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.

    Zum Livestream und zur Mediathek… 


    Kulturausschuss, 01.07.2024

    Allgemeiner Ausschuss, 03.07.2024

    Sportausschuss, 08.07.2024

    Bildungsausschuss, 10.07.2024

    Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss), 11.07.2024

    Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss), 15.07.2024

    Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss, 16.07.2024

    Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss, 17.07.2024

    Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA), 18.07.2024

    Jugendhilfeausschuss, 22.07.2024

    Finanzausschuss, 23.07.2024

     

    Zu gegebener Zeit stehen die Tagesordnungen unter folgendem Link zur Verfügung:

    Zum Ratsinfomationssystem…