|
|
|
Was uns bewegt | Stadtgeschehen | Beantragt und beschlossen
Mitgeteilt | Bei Euch vor Ort | Das steht an
|
|
|
|
|
Was uns bewegt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir wollen den bestmöglichen Standort für eine neue Realschule in Lechhausen! Dass bei einer solchen schwerwiegenden Entscheidung auch mal Diskussionen entstehen und Beratungen erfolgen müssen, ist wohl selbstverständlich.
Die stattgefundenen Prüfungen verschiedenster Standorte sind wichtige Eckpfeiler, um nicht nur zügig in den Planungen voranzukommen, sondern unsere Realschule vor allem so zu bauen, dass sie die nächsten Jahre und Jahrzehnte unseren Schülerinnen und Schülern aus dem Ausburger Osten Heimat und bester Lernort sein kann.
Mit dem vorgelegten Beschlussvorschlag haben wir nun eine klare Faktenlage, um weitere Entscheidungen treffen zu können. Denn die Zeit des Prüfens muss nun langsam vorbei sein und wir müssen vielmehr ins Tun kommen! Das sind wir unseren Schülerinnen und Schülern schuldig. Aus diesem Grund ist auch eine zeitnahe Entscheidung für eine Interimslösung, bspw. im Bayernkolleg, notwendig, um mit dem geplanten Bau nicht noch weiter unter Druck zu geraten.
Ihr
Leo Dietz mit der CSU-Stadtratsfraktion
|
|
|
|
|
Stadtgeschehen: Gastbeitrag von Oberbürgermeisterin Eva Weber
Liebe Augsburgerinnen, liebe Augsburger,
am zweiten Wochenende im Oktober bin ich gar nicht mehr nachgekommen mit dem Zählen, wie oft „Augsburg“ in den überregionalen und nationalen Medien genannt wurde. Grund war die Berichterstattung über den CSU-Parteitag, der nach 2022 erneut auf dem Gelände der Messe Augsburg stattgefunden hat. Eine tolle Werbung für unsere Stadt!
Für Menschen, die keiner Partei angehören, sind Parteitage wahrscheinlich ein unbegreifbares Phänomen. Für die Parteien sind sie lebensnotwendig, versichert man sich an solchen Tagen der eigenen Stärke und Position, sucht Verbündete für eigene Haltungen und als Parteimitglied geht man im besten Fall mit neuem Input und Lust aufs Politikmachen nach Hause.
Ich war vor allem gespannt auf den Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz und seiner Botschaft an die Delegierten der Schwesterpartei. Seine Standortbestimmung hat mir gefallen: Verteidigung der offenen, freiheitlichen und liberalen Gesellschaft, Fokus auf innere und äußere Sicherheit, Betrachtung der Wirtschaft im europäischen und globalen Kontext, eine Agenda 2030 für einen Neustart auch bei der Frage, dass diejenigen, die ihr Leben eigenständig gestalten, mehr wertgeschätzt werden müssen. Er hat dabei sehr differenziert und konstruktiv argumentiert: „Wir spielen in diesem Land niemanden gegen andere aus.“
Am eindringlichsten aber - gleich zu Beginn der Rede - pocht Merz auf die Verlässlichkeit und das Vertrauen, die wieder in Politik und Staat hergestellt werden müssen. Tun, was man sagt. Verbindlichkeit von Entscheidungen. Vorhersehbar und verlässlich handeln für Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen.
Hervorzuheben ist Merz’ klare und eindeutige Positionierung gegen die sogenannte Alternative. Mit einer solchen Partei werde es keine Zusammenarbeit geben - das komme für CDU und CSU "schon aus moralischen Gründen" nicht infrage, sonst würde die Union ihre Seele verkaufen. An dieser Aussage wird Merz sich messen lassen müssen.
Außerdem gefällt mir Merz’ Haltung zu den demokratischen politischen Mitbewerbern. Er hat deutlich gemacht, dass er sich mit „diesen Grünen, so wie sie heute da sind“ keine Koalition vorstellen kann – und betont gleichzeitig, dass es nur mit den Sozialdemokraten auch kein Vergnügen werde. Wir stehen mit den anderen demokratischen Parteien im Wettbewerb um die besten Ideen für Deutschland. Ich bin überzeugt davon, dass „die Politik“ in der Frage, was für unser Land gut ist, hart diskutieren muss - auf Augenhöhe und mit Respekt vor den demokratischen Mitbewerbern. Am Ende werden die Wählerinnen und Wähler im Herbst 2025 entscheiden, wen sie im Reichstagsgebäude auf der Regierungsbank sitzen sehen möchten und wer die Oppositionsbank drücken muss.
In den nächsten 12 Monaten wird es also darum gehen, das Gerüst an Ideen und Vorstellungen, wie Friedrich Merz und Markus Söder es auf dem Parteitag formuliert haben, in ein konkretes Politikangebot zu gießen und den Wählerinnen und Wählern vorzustellen. Klarmachen, was CSU und CDU wirklich wollen, was unsere Idee für unser Land ist. Ich bin auf jeden Fall mit richtig viel Lust auf Politikmachen und Wahlkampf aus dem Parteitag gegangen.
Genießen Sie den Herbst!
Ihre
Eva Weber
|
|
|
|
|
Beantragt und beschlossen
Kunstsammlungen Augsburg - Prüfung eines öffentlichen Schaudepots mit Ausstellungsfläche
Die Ausstellungen der Kunstsammlungen & Museen Augsburg sind zwar der sichtbare und öffentlichkeitswirksame Teil der Bildung und Vermittlung. Die Aufgaben der Kunstsammlungen umfassen aber auch weitere zentrale und fachlich vorgegebene Aspekte wie Sammeln, Erforschen und Bewahren. Zentraler Bestandteil ist daher, die Sammlungen sicher zu verwahren, für die Nachwelt zu erhalten.
Zum Antrag…
Prüfung weiterer Tempo 30 Zonen
Die neue StVO greift nicht alle Forderungen der Kommunen zum Tempo 30 auf, aber eröffnet neue Erprobungsmöglichkeiten – vor allem vor Spielplätzen, Schulen, Kindertagesstätten und Altenheimen – und erlaubt es, die Belange des Umwelt- und Klimaschutzes stärker in die Abwägung einfließen zu lassen.
Zum Antrag...
Ausbau ÖPNV - Anbindung des Innovationsparks
Der Innovationspark, unser Leuchtturmprojekt für Forschung und Entwicklung, mit seinen knapp 70 Hektar Fläche bringt Herausforderungen bei der Erreichbarkeit durch den öffentlichen Nahverkehr mit sich.
Digitaler Belegungsplan für Sporthallen
Im letzten Jahr von uns beantragt, schon ist der digitale Belegungsplan für Sporthallen da! Die CSU-Fraktion setzt sich für die Sportstadt Augsburg ein! Der Bedarf an Sportflächen in Augsburg ist sehr hoch. Mit der Einführung des digitalen Belegungsplans wird es eine Übersicht aller in Augsburg verfügbaren städtischen Hallen und Außenflächen geben.
Zur Newsmeldung…
|
|
|
|
|
Mitgeteilt
Kultur fördern - Mehr Geld für die freie Theaterszene
Wir haben in Augsburg eine ganz ausdifferenzierte Struktur der freien Theater, insbesondere im Bereich des Kinder- und Jugendtheaters, die uns wertvoll ist und die wir unbedingt erhalten und fördern möchten. Dazu zählt auch Verlässlichkeit und Planbarkeit, auch und gerade was Räume und Finanzen betreffen, denn die freien Theater kämpfen stetig mit steigenden Kosten.
Olympische Spiele 2036/2040
Unser Augsburger Olympiapark am Eiskanal ist durch die Generalsanierung in einem Top-Zustand und bringt die unterschiedlichsten Aspekte, wie Welterbestätte, Denkmalschutz und natürlich vorrangig eine moderne Sportstätte in Einklang. Es wäre für viele unverständlich, wenn wir dieses Potential nicht nutzen würden.
Zur Pressemitteilung...
Faktencheck: Einführung der Bezahlkarte
Bayern hat als erstes Bundesland die Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) eingeführt. Dazu hat der Freistaat den Dienstleister PayCenter beauftragt. Dieser stellt die Karten und die Software zur Administration der Karte zur Verfügung. Alle Kosten werden vom Freistaat Bayern getragen.
Zur Newsmeldung…
Neues Gymnasium für die Bildungsregion Augsburg
Bildung braucht Raum und Platz! Sowohl die Schulentwicklungsplanung der Stadt Augsburg als auch die des Landkreises Augsburg haben ergeben, dass durch den Bevölkerungszuwachs sowie der Umstellung von G8 auf G9 von einem Anstieg der Schülerinnen und Schüler im gymnasialen Bereich ausgegangen werden muss. Für die Schülerinnen und Schüler muss in der Bildungsregion Augsburg ein vielfältiges und aufeinander abgestimmtes Angebot an gymnasialer Bildung vorhanden sein.
Zur Pressemitteilung…
Millionen für die Sanierung von Schultoiletten
Schulen haben in unserer politischen Stadtratsarbeit oberste Priorität. Die Sanierung der Gebäude ist dabei ein wesentlicher Baustein. Wir müssen kontinuierlich in ihre Entwicklung und Modernisierung investieren, um zukunftsorientiert zu sein und zu bleiben und den Schülerinnen und Schülern das bestmögliche Lernumfeld zur Verfügung zu stellen. Die Probleme an den Augsburger Schulen sind mannigfaltig, eines davon sind die teils katastrophalen Zustände der Schultoiletten.
Zur Pressemitteilung…
2. Nachtragshaushalt 2024
Die Gesamtsituation der Kommunen ist schwierig. Der 2. Nachtragshaushalt 2024 zeigt, dass die finanzielle Lage angespannt ist. Wenn die zur Verfügung stehenden Mittel begrenzt sind, ist es umso wichtiger, sie mit Bedacht einzusetzen. Es wurde das in der aktuellen Lage Beste für Augsburg erreicht. Immer im Fokus: den Erhalt der Handlungsfähigkeit beizubehalten. Der 2. Nachtragshaushalt 2024 ist somit besonnen und solide.
Zur Pressemitteilung…
In der CSU-Stadtratsfraktion Augsburg gibt es einen personellen Zuwachs. Frau Margarete Heinrich wird ab 01. November 2024 Mitglied in der CSU-Fraktion.
Wir erhalten mit Margarete Heinrich eine äußert zuvorkommende und geschätzte Stadtratskollegin. Ihre jahrzehntelange kompetente, zuverlässige und vor allem engagierte Arbeit in der Stadtpolitik sowie im Stadtrat wird uns sehr bereichern. Mit ihrem langjährigen ehrenamtlichen Engagement u.a. im sozialen, gesellschaftspolitischen und sportlichen Bereich, ihrem beruflichen Hintergrund und Netzwerk, ist sie für die CSU-Fraktion und unserer politischen Arbeit in den Ausschüssen sowie im Stadtrat ein wertvoller Gewinn.
Zur Pressemitteilung...
|
|
|
|
|
Bei euch vor Ort
PV-Anlage Bärenkellerbad
Um die städtischen Klimaziele zu erreichen, müssen die erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden! Dem trägt die Stadt aktuell insbesondere durch die forcierte Energiegewinnung aus Photovoltaik auf Hausdächern Rechnung. Mit mehreren Anträgen in den vergangenen Jahren haben wir bereits beantragt, dass zusätzlich weitere Flächen auf ihre Eignung für die Stromerzeugung aus Photovoltaik geprüft werden müssen. Darunter fallen beispielsweise Freiflächen, wie der Parkplatz des Bärenkellerbades.
Zur Pressemitteilung…
Neue Realschule im Augsburger Osten
Wir wollen den bestmöglichen Standort für eine neue Realschule in Lechhausen! Dass bei einer solchen schwerwiegenden Entscheidung auch mal Diskussionen entstehen und Beratungen erfolgen müssen, ist wohl selbstverständlich. Die stattgefundenen Prüfungen verschiedenster Standorte sind wichtige Eckpfeiler, um nicht nur zügig in den Planungen voranzukommen, sondern unsere Realschule vor allem so zu bauen, dass sie die nächsten Jahre und Jahrzehnte unseren Schülerinnen und Schülern aus dem Ausburger Osten Heimat und bester Lernort sein kann.
Zur Pressemitteilung…
|
|
|
|
|
Das steht an
Politik hautnah! Der Augsburger Stadtrat am 28.11.2024 wieder im Livestream ab 14:30Uhr.
Verfolgen Sie die politische Arbeit unserer Stadträtinnen und Stadträte und bekommen Sie mit, welche Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.
Zum Livestream und zur Mediathek…
Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss, 04.11.2024
Jugendhilfeausschuss, 06.11.2024
Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss), 11.11.2024
Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss), 14.11.2024
Finanzausschuss, 18.11.2024
Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA), 21.11.2024
Kulturausschuss, 27.11.2024
Zu gegebener Zeit stehen die Tagesordnungen unter folgendem Link zur Verfügung:
Zum Ratsinfomationssystem…
Stadtteilbezogene Bürgerversammlungen „Innenstadt“, 18.11.2024
Ort: Moritzsaal, Moritzplatz 5, 86150 Augsburg
18:00 – 19:00 Uhr Tischgespräche mit den Referenten und der OB
19:00 Uhr Beginn der Bürgerversammlung
|
|
|
|
|
